Der Deutsche Asphaltverband warnt vor politisch verursachtem Stillstand auf deutschen Straßenbaustellen

Der Deutsche Asphaltverband e. V. (DAV) hat seine Besorgnis über den Ausschreibungsstopp der Autobahn GmbH für das Jahr 2025 zum Ausdruck gebracht. Diese Maßnahme, die auf fehlende Finanzierungsfreigaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung zurückzuführen ist, stellt ein erhebliches Alarmsignal für die Zukunft der deutschen Infrastruktur dar. In der Praxis bedeutet dies einen Stillstand bei der Umsetzung dringend benötigter Infrastrukturprojekte. Die Asphaltbranche ist alarmiert, da in einem wirtschaftlich und verkehrlich sensiblen Zeitraum, in dem die Sanierung des überalterten Straßennetzes und der beschleunigte Ausbau von Engpassstrecken höchste politische Priorität genießen sollten, der zentrale Auftraggeber der öffentlichen Hand als Projektinitiator de facto ausfällt.

Aus Sicht des DAV ist diese Entwicklung ein fatales Signal – sowohl für die Bauwirtschaft als auch für das Ziel, die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur zu sichern. Gerade die mittelständisch geprägten Asphaltbauunternehmen haben sich in den vergangenen Jahren durch Innovationskraft, Investitionsbereitschaft und hohe fachliche Leistungsfähigkeit hervorgetan und stehen mit qualifiziertem Personal, moderner Technik und vollen Materiallagern bereit. Doch nun geraten sie in eine Situation erzwungener Passivität, weil zugesagte Maßnahmen aufgrund politischer Unsicherheiten nicht an den Markt gebracht werden. Die Bauunternehmen hatten mit erheblichen Vorleistungen gerechnet – nun fehlt es an verlässlichen Ausschreibungen und damit an konkreten Aufträgen.

DAV kritisiert „hausgemachte Handlungsunfähigkeit“
Der DAV richtet seine Kritik nicht gegen die Autobahn GmbH, die sich in einer rechtlichen und haushaltsrechtlichen Zwangslage befindet. Vielmehr sieht der Verband die Verantwortung bei der politischen Führung im Bundesverkehrs- und Bundesfinanzministerium. Das vor Monaten angekündigte Sondervermögen Infrastruktur, das eigens geschaffen wurde, um beschleunigte Investitionen in das Verkehrsnetz zu ermöglichen, verfehlt bislang weitgehend seine Wirkung. Anstelle eines verlässlichen Projektstarts herrscht nun Planungsstillstand – ein Zustand, den der DAV als „hausgemachte Handlungsunfähigkeit“ beschreibt. Dass Bauprojekte vorbereitet, genehmigt und technisch ausgearbeitet vorliegen, aber aufgrund haushaltspolitischer Blockaden nicht realisiert werden, ist aus Sicht des Verbands nicht akzeptabel.

Die Asphaltbranche brauche keine politischen Placebos, sondern konkrete Planungssicherheit, erklärt Marco Bokies, Geschäftsführer des DAV. Wenn die Regierung von einem modernen und klimafreundlichen Verkehrssystem spricht, müssen den Worten auch Taten folgen. Gerade finde jedoch das Gegenteil statt: Ein Infrastrukturstillstand durch Verzögerung, Unsicherheit und ausbleibende Entscheidungen. Auch André Täube, Geschäftsführer des Verbands, zeigt sich besorgt über die Folgen dieser Entwicklung. Für ihn konterkariere der Ausschreibungsstopp nicht nur die politischen Zielsetzungen der letzten Jahre, sondern gefährde auch das Vertrauen der Unternehmen in die Verlässlichkeit öffentlicher Investitionspolitik. Der Verband fordere daher Klarheit, Verbindlichkeit und ein sofortiges Signal zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen.

Besonders kritisch bewertet der DAV auch die einseitige Zweckbindung des Sondervermögens, das derzeit ausschließlich für Brückenprojekte verwendet werden darf. So wichtig die Brückensanierung ist – eine gesunde Verkehrsinfrastruktur besteht nicht nur aus Brücken. Straßeninstandsetzungen, Fahrbahnerneuerungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung von Verkehrssicherheit und Klimaanpassung dürfen nicht weiter verzögert werden, weil sie durch enge Fördertöpfe nicht abgedeckt sind. Der Verband appelliere daher an die Bundesregierung, die bestehenden Mittel nicht nur zügig freizugeben, sondern auch flexibler nutzbar zu machen. Nur so könne verhindert werden, dass wichtige Teile des Fernstraßennetzes weiter verfallen, während vorbereitete Maßnahmen ungenutzt bleiben.

Politische Verantwortung für eine zukunftsfähige Infrastruktur
Der Verband erinnere in diesem Zusammenhang auch an die Verantwortung, die mit dem Sondervermögen verbunden sei. Das Sondervermögen dürfe nicht zu einem politischen Feigenblatt verkommen, betont Täube. Es müsse wirken – und zwar dort, wo dringend gebaut werden muss. Deutschland könne es sich nicht leisten, Jahr für Jahr neue Projekte zu planen, ohne dass sie in der Fläche tatsächlich umgesetzt würden.

Im Namen seiner Mitgliedsunternehmen und der gesamten Branche fordere der Deutsche Asphaltverband e. V. daher eine schnelle und entschlossene Reaktion der politischen Entscheidungsträger auf den Ausschreibungsstopp der Autobahn GmbH, die zügige Freigabe der zugesagten Mittel und die Schaffung klarer haushaltspolitischer Rahmenbedingungen, um den Sanierungsstau auf deutschen Straßen zu unterbinden.

Weitere Informationen
Deutscher Asphaltverband (DAV) e. V.
D-53119 Bonn
www.asphalt.de