Baustelle auf einer Autobahn (Quelle: Fotolia/Ingo Bartussek)

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsgipfels gezeigt. Vor allem, dass jetzt Klarheit auch beim Neu- und Ausbau des Straßennetzes bestehe, sei ein wichtiges Signal.

„Mit dem heutigen Beschluss setzen wir ein starkes Zeichen für die Zukunft der Mobilität in Deutschland: Alles, was baureif ist, wird gebaut. Wir schaffen Planungssicherheit, beschleunigen Genehmigungsverfahren und mobilisieren zusätzliche Mittel.“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder

Das sei eine gute Nachricht – egal ob etwa bei der A 57 (Krefeld-Oppum/Krefeld-Gartenstadt), der A 20 (Westerstede-Jaderberg) oder für den Albaufstieg der A 8. Auch für den Lückenschluss der A 1 in der Eifel bedeute das: sobald Baurecht vorliege, könne gebaut werden.

Besonders wichtig sei auch, dass durch die Verbesserung der Flexibilität im Sondervermögen flexibel und effizient reagiert werden könne. Neben der Sanierung von Brücken und Tunneln gebe es nun im Sondervermögen auch 3 Mrd. € mehr für die Autobahnen und Bundesstraßen.

Zudem würden bei besonderem Bedarf alle haushalterischen Möglichkeiten genutzt, um Finanzierungen sicherzustellen. So habe man sich darauf verständigt, dass – falls die finanziellen Mittel nicht ausreichen – weiteres Geld nachgeschossen wird (durch überplanmäßige Ausgaben).

„Wir nutzen alle verfügbaren Finanzierungsmöglichkeiten, um unsere Verkehrswege zu modernisieren, zu erhalten und gezielt auszubauen. Dieses Gesamtpaket ist ein Meilenstein für die Infrastrukturpolitik unseres Landes.“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder

Eine Übersicht von Autobahn-Projekten sowie Bedarfsplanprojekten für Bundesstraßen mit bestandskräftigem Baurecht findet sich Seite des Bundesministeriums für Verkehr.

Weitere Informationen
Bundesministerium für Verkehr
D-10115 Berlin
www.bmv.de