Cover des Positionspapiers „Mehr Tempo für Deutschlands Infrastruktur“ (Quelle: Pro Mobilität)

Die Leistungsfähigkeit unserer Straßeninfrastruktur ist entscheidend für die wirtschaftliche Stärke Deutschlands und für eine verlässliche Mobilität der Bürgerinnen und Bürger. Doch der Ausbau und die Erneuerung der Straßeninfrastruktur wird zunehmend durch komplexe und langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren verzögert.

Vor diesem Hintergrund hat das Bündnis für leistungsfähige, nachhaltige und sichere Mobilität „Pro Mobilität“ in einem verbandlichen Arbeitskreis zentrale Reformvorschläge zusammengetragen, die auf eine spürbare und rechtssichere Beschleunigung von Planung und Genehmigung im Bundesfernstraßenbau zielen. Das Positionspapier bündelt diese Vorschläge in einem kompakten 8-Punkte-Programm. Im Mittelpunkt stehen gesetzgeberische Ansätze für klarere Zuständigkeiten, verbindliche Fristen, besser integrierte Umweltprüfungen sowie digitale Verfahren.

Die Vorschläge verstehen sich als fachlicher Beitrag zur laufenden politischen Diskussion und können auch als inhaltliche Ergänzung zur Ausgestaltung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG) sowie der Föderalen Modernisierungsagenda dienen.

Weitere Informationen 
Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V.
D-10117 Berlin
www.promobilitaet.de