Die Modernisierung und der Ausbau der Staßenverkehrsinfrastruktur wird weiter vorangetrieben (Foto: Getty Images / BIM)

Seit dem Antritt der Regierung sind zwei Jahre vergangen. Im Bereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ist in der ersten Hälfte der Legislaturperiode sehr viel passiert. Durch die Arbeit des BMDV ist Deutschland wesentlich digitaler, schneller und nachhaltiger geworden. In vielen Bereichen, wie der 5G-Abdeckung, liegt Deutschland mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Auch in der Ladeinfrastruktur für Elektroautos ist die Entwicklung sehr positiv: Im Vergleich zu 2021 konnten wir die Zahl der öffentlich zugänglichen Ladepunkte verdoppeln. Das und vieles mehr haben wir für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erreicht. Die zweite Hälfte der Legislaturperiode geht das BMDV weiter mit Energie und Deutschlandtempo an.
Hier eine Auswahl an Projekten mit Bezug zum Straßenverkehr:

i-Kfz
Mit der vierten Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung i-Kfz wurde am 1. September 2023 einen Meilenstein für die digitale Verwaltung in Deutschland erreicht.

Die Fahrzeugzulassung soll so einfacher, schneller und günstiger werden. Bürger können ihr Auto bequem vom Sofa aus zulassen und sofort losfahren – ohne Termin auf dem Amt, von überall aus und 24 Stunden am Tag. Möglich wird dies durch eine vollelektronische Abwicklung, die Zeit und Aufwand in der Verwaltung spart. Diese Einsparung soll auch in Form von reduzierten Gebühren an Bürger und Unternehmen weitergegeben werden. Konkret sollen mit der digitalen Kfz-Zulassung die Kosten für die Bürger und die Wirtschaft jeweils um mehr als 30 Mio. Euro im Jahr reduziert werden.

Die digitale Fahrzeugzulassung ist in immer mehr Zulassungsbehörden verfügbar. Ziel ist, dass schon im nächsten Jahr ein Großteil der über 20 Mio. Zulassungsvorgänge digital erfolgt.

Moderne Infrastruktur
Im Mobilitätsbereich ist die Modernisierung der Infrastruktur eines der wichtigsten Themen. Investitionen in die Infrastruktur sind immer auch Investitionen in die Zukunft. Davon profitieren alle Menschen im Land und insbesondere auch die Wirtschaft. Die Pläne für Erhalt und Ausbau der Infrastruktur betreffen die Infrastruktur im Allgemeinen und alle Verkehrsträger wie Straße, Schiene und Wasserstraße.

Die Verlagerung des Personen- und Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Gleichzeitig benötigt es auch weiterhin leistungsfähige und gut ausgebaute Straßen und Autobahnen, um die Mobilität der Menschen und den Güterverkehr in Deutschland zu gewährleisten.

Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung
Mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz sorgt die Bundesregierung für mehr Tempo bei Erhalt und Ausbau der Infrastruktur. Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen damit vereinfacht, gestrafft und digitalisiert werden.

Für ausgewählte Verkehrsinfrastrukturprojekte im Bereich Schiene und Straße wird ein überragendes öffentliches Interesse festgelegt. Dazu zählt auch die Errichtung und der Betrieb von Schnellladeinfrastruktur. Diese Vorhaben sollen künftig deutlich schneller umgesetzt werden können.

Außerdem werden Vereinfachungen für die dringend notwendige Erneuerung zahlreicher Brücken geschaffen. Diese können in Zukunft ohne weiteres Genehmigungsverfahren und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung erneuert werden.

Darüber hinaus treibt die Bundesregierung die Digitalisierung der Verfahren für alle Verkehrsträger voran.

Brückenmodernisierung
Mit dem „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ wird die Brückenmodernisierung effektiv und strukturiert angegangen. In einem ersten Schritt wird in den kommenden zehn Jahren ein Kernnetz aus wichtigen Autobahnkorridoren modernisiert. Dafür werden rund 4.000 Brücken überhohlt oder durch leistungsfähige Neubauten ersetzt. Diese 4.000 zu modernisierenden Brücken haben zusammen eine Brückenfläche von 3,2 Mio. m². Das entspricht einer Fläche von knapp 450 Fußballfeldern.

Damit Deutschland auch künftig über leistungsfähige und moderne Autobahnbrücken verfügt, sollen die finanziellen Mittel erhöht und frühzeitig Dialoge mit allen Beteiligten gestartet werden.

Ausbau der Ladeinfrastruktur
Auf dem Weg zur Klimaneutralität spielt die Elektromobilität zweifellos eine wichtige Rolle. Mit mittlerweile über 2,4 Mio. zugelassenen Elektroautos (vollelektrisch und Plug-In-Hybride) ist die Elektromobilität in Deutschland auf gutem Weg.

Mit der Umsetzung des Masterplans Ladeinfrastruktur II, also der Verzahnung von Ladeinfrastruktur- und Stromnetzausbau, hat das BMDV hier schon bedeutende Meilensteine erreicht.

Deutschlandnetz
Insgesamt zehn Unternehmen werden rund 900 Standorte mit rund 8.000 neuen Ultra-Schnellladepunkten für Elektroautos errichten und betreiben. Die Aufträge wurden am im September mit Abschluss des Vergabeverfahrens erteilt. Der Ausbau beginnt noch in diesem Jahr.

Mit dem Deutschlandnetz sorgt die Bundesregierung für ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzungsfreundliches Schnellladenetz in ganz Deutschland. Es soll sicherstellen, dass der nächste Schnellladepunkt für jeden innerhalb weniger Minuten und ohne Umwege erreichbar ist.

Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland
Das BMDV unterstützt Kommunen, öffentliche Einrichtungen, Unternehmen und Privatpersonen bei der Errichtung von öffentlich zugänglichen Normal- und Schnellladepunkten. Insgesamt wurden bereits im Rahmen der Förderung über 20.000 öffentlich zugängliche Ladepunkte in Betrieb genommen. Knapp 35.000 Ladepunkte aus diesen Förderprogrammen befinden sich noch im Aufbau und werden bis voraussichtlich Ende 2024 in Betrieb genommen.

Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw in Unternehmen
Der Aufbau von nicht-öffentlicher Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw in Unternehmen wird unterstützt, z. B. auf Betriebshöfen und Mitarbeiterparkplätzen. Die Förderung richtet sich vor allem an Handwerks- und Gewerbebetriebe sowie Flottenanwender (wie z. B. Transport- und Logistikunternehmen, Paketdienste, Mietwagen- und Carsharing-Anbieter sowie Pflegedienste). Neben Ladepunkten für Pkw sind erstmals in einem größeren Rahmen auch Ladepunkte speziell für Lkw förderfähig.

E-Fuels
Es wurde die Grundlage dafür geschaffen, dass mit E-Fuels betriebene Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor auch nach 2035 zugelassen werden können. Dies ist ein wichtiges Signal an den Markt, entsprechende Produktionskapazitäten aufzubauen.

Für die Bundesregierung ist klar: Eine breite Nachfrage nach E-Fuels ist die grundlegende Voraussetzung, dass klimaneutrale Kraftstoffe wettbewerbsfähig werden können.

Ebenso ist das BMDV überzeugt: Jede einzelne Technologie soll so eingesetzt werden, dass sie ihre jeweiligen Stärken ausspielen und optimal wirken kann. Dafür soll der passende Rahmen – mit ausgewogener Regulierung, Anreizen und Förderung – geschaffen werden. Nicht nur, weil sie eine klimafreundliche Alternative zu fossilen Kraftstoffen bietet. Auch weil es gilt, neue Handelsstrukturen aufzubauen.

Denn bei aller Begeisterung für E-Fuels muss man auch realistisch sein: Deutschland ist und bleibt Energieimporteur. Es ist klar, dass ein nicht unerheblicher Anteil des Bedarfs an E-Fuels über Importe gedeckt werden wird. Ziel ist es, den internationalen Austausch im Bereich E-Fuels zu verstetigen.

Den Startschuss gab die E-Fuels-Konferenz Anfang September 2023 in München, bei der Bundesminister Wissing gemeinsam mit hochrangigen internationalen Gästen die neuesten Entwicklungen rund um das Thema E-Fuels diskutierte.

Ein erfolgreicher Markthochlauf von E-Fuels setzt eine umfassende politische Unterstützung voraus – und zwar weltweit. Auch deshalb hat Minister Wissing auf der Konferenz einen internationalen E-Fuels-Dialog ins Leben gerufen.

Autonomes Fahren
In Hamburg gibt es ein Projekt mit fahrerlosen Fahrzeugen zur Personenbeförderung. Noch sitzen zur Sicherheit Menschen mit an Bord, die bei Bedarf das Steuer übernehmen könnten, doch die Bundesregierung geht davon aus, dass früh die unbemannte Zulassung erteilt werden kann. Deutschland wäre dann eines der ersten Länder überhaupt mit autonom fahrenden Fahrzeugen im Straßenverkehr.

Jetzt geht es darum, zusammen mit anderen Ländern, schnell den Regulierungsrahmen zu definieren. Daran haben auch die USA großes Interesse und ein institutionalisierter Austausch wurde vereinbart. Damit besteht die Chance, gemeinsam weltweit Normen für autonomes Fahren zu setzen.

Dazu gehören auch ethische Fragen. Auch das muss international abgestimmt geschehen, denn es muss einheitlich beantwortet werden, wie ein Fahrzeug in einer bestimmten Situation reagiert und was die wertebasierten Anforderungen an diese bestimmte Situation sind. Das ist auch wichtig für die deutsche Automobilindustrie, die ja ein Interesse daran hat, diese Fahrzeuge international zu vertreiben.

Radverkehrsoffensive des BMDV
Das BMDV hat die wichtigste Forderung der Branche erfüllt. Das erfolgreiche Sonderprogramm „Stadt und Land“ für besseren Radverkehr in den Kommunen wurde bis 2028 verstetig.

Es wurde außerdem ein sehr gefragter Leitfaden „Einladende Radverkehrsnetze“ für die Entscheidungsträger in den Ländern und Kommunen veröffentlicht und ein berufsbegleitender Lehrgang „Einladende Radverkehrsnetze planen und umsetzen“ gestartet, damit sich die Fachkräfte in den Kommunen weiterbilden können und die Kompetenz für den Radverkehr vor Ort weiter gestärkt wird.

Das BMDV erhielt als erstes Bundesministerium das Zertifikat „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ von EU und ADFC in der höchsten Stufe „Gold“.

Weitere Informationen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
D-10115 Berlin
www.bmdv.bund.de