Bild 1: Fließender Verkehr auf den Autobahnen ist das Ziel (Foto: Adobe Stock / shantihesse)

Mehr Verkehr auf deutschen Straßen – das sagen die Prognosen für die kommenden Jahre voraus. Das gibt der jetzige Zustand unserer Autobahnen nicht überall im Land her. An vielen Stellen müssen Bundesfernstraßen ertüchtigt und marode Brücken repariert werden. Doch die Planung neuer Verkehrswege in Deutschland dauert normalerweise lang. Dies hat jetzt ein Ende – was geplant ist, soll nun auch schnell gebaut werden.

Koalitionsausschuss einigt sich auf Planungsbeschleunigung
Dafür wird das von Bundesverkehrsminister Volker Wissing vorgestellte Genehmigungsbeschleunigungsgesetz sorgen, auf das sich nun die Regierungsparteien im Koalitionsausschuss geeinigt haben. Für eine begrenzte Zahl von besonders wichtigen Projekten zur Engpassbeseitigung wird das überragende öffentliche Interesse festgeschrieben. Das kann Planungszeiten für Verkehrswege halbieren. Der Bundesminister löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und will unser Land damit auf die Überholspur bringen.

„Es geht um die Frage: Wie schnell soll Deutschland sein? Ich bin der Meinung: Es kann gar nicht schnell genug sein … Der Beschluss des Koalitionsausschusses gibt uns sehr viel Rückenstärkung. Am Ende haben sich auch die Argumente für den Autobahnausbau, also die Beseitigung der Engpässe, durchgesetzt. Die Verkehrsprognose, die wir vorgelegt haben, spricht eine klare Sprache. Und das zeichnet eine Koalition aus: wenn die guten Argumente am Ende auch zu politischem Handeln führen.“
Bundesminister Dr. Volker Wissing

Straßen fit machen für Güterverkehr
Das Bundesamt für Logistik und Mobilität rechnet in der Zukunft mit wesentlich mehr Transportverkehr auf deutschen Straßen. Der Bundesverkehrsminister erklärte in der Bild am Sonntag, dass gute Argumente dafürsprechen, unsere Straßen zu ertüchtigen. Im Jahr 2024 wird eine Steigerung des Transportaufkommens auf der Straße von 50 Mio. t erwartet. Die Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose, die das BMDV im März 2023 vorgestellt hat, sagt bis 2051 sogar eine Steigerung der Güterverkehrsleistung von 46 % voraus. Am stärksten wird der Güterverkehr auf der Straße wachsen, nämlich um 54 %.

Die Verkehrsinfrastruktur darf dieser Transformation nicht hinterherhinken, sondern muss dem Bedarf vorausschauend angepasst werden. Nach der Einigung der Koalition macht das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz eine schnelle Anpassung jetzt möglich. Davon profitieren hochbelastete Autobahnen, insbesondere in den großen Ballungsräumen Rhein-Main, Ruhrgebiet und im Großraum München. Dort wird durch schnellere Planung der Verkehr bald wieder flüssiger werden.

Bild 2: Autobahnprojekte gesamt (vereinfachte Darstellung) (Grafik: BMDV; Quelle: BMDV; Erstellt mit Datawrapper)

Weniger Stau: für starke Wirtschaft und gutes Klima
Flüssiger Verkehr ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Für eine effiziente Industrie müssen Fabriken pünktlich beliefert werden. Das macht laut Wissing Deutschland als Industriestandort aus. Nicht zuletzt hängt auch das hohe Lohnniveau in Deutschland von einer funktionierenden Infrastruktur ab. Deshalb ist es wichtig, besonders stauanfällige Autobahnabschnitte auszubauen – z. B. auf der A 1 zwischen Erfttal und Köln West, wo die Staugefahr streckenweise mehr als 300 Stunden im Jahr beträgt. Das ist eines von insgesamt 145 Projekten, das mit dem neuen Gesetz endlich schnell angepackt werden kann.

Insgesamt können 988 km neue Straßen gebaut werden – das entspricht 7,5 % des Bestandsnetzes. Für eine leistungsstarke industrielle Produktion, Zeitgewinn im Alltag und auch für den Klimaschutz. Denn Stau und Stop-and-Go-Verkehr führen zu zusätzlichen CO₂-Emissionen, die der Umwelt schaden. Außerdem ermöglichen Schwerlastverkehre auf der Straße auch den Transport von Bauteilen, die für den Ausbau von erneuerbaren Energien benötigt werden.

Auch Brücken profitieren
Kürzere Planungszeiten werden allen Verkehrswegen zugutekommen – nicht nur der Straße. Volker Wissing mahnt, dass es in Deutschland z. B. 4.000 marode Autobahnbrücken gibt, die schnell saniert werden müssen. Mit dem neuen Genehmigungsbeschleunigungsgesetz können marode Brücken in Zukunft deutlich schneller und einfacher saniert oder ersetzt werden.

Beschleunigte Schienenprojekte
Auch die Schiene wird von dem neuen Gesetz profitieren. Es wird die Modernisierung des Schienennetzes und den notwendigen Kapazitätsausbau für den Personen- und Güterverkehr beschleunigen. Das wird auch positive Effekte für die Umsetzung des Deutschlandtakts haben. Um das zu schaffen, werden Planung, Genehmigung und Umsetzung beim Ausbau erheblich beschleunigt. Mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz soll für Schienenprojekte, die im Bedarfsplan im Vordinglichen Bedarf oder als Fest Disponiert eingestuft sind, ein überragendes öffentliches Interesse festgelegt werden.

Bild 3: Ballungsgebiet Nordrhein-Westfalen (vereinfachte Darstellung) (Grafik: BMDV; Quelle: BMDV; Erstellt mit Datawrapper)
 

Ausrichtung auf künftige Bedürfnisse
Moderne Verkehrswege ermöglichen Teilhabe, Freiheit und Fortschritt. Bundesminister Wissing ist überzeugt, dass der Verkehr nicht durch Straßen angereizt wird, sondern durch Bedarfe der Gesellschaft. Menschen fahren nicht, weil es Straßen gibt, sondern weil sie mobil sein wollen. Nur wenn Verkehrswege auf künftige Bedürfnisse ausgerichtet sind, kann man mit wirtschaftlicher Stärke die Klimaschutzziele erreichen. Dafür sorgt das neue Genehmigungsbeschleunigungsgesetz.

Die Übersichtsliste der Autobahnprojekte nach Bundesländern zum Download finden Sie hier.

Weitere Informationen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
D-10115 Berlin
www.bmdv.bund.de