Neuer Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (Foto: Steffen Bilger / Tobias Koch)

An der Spitze des Bundesministeriums für Verkehr steht ein personeller Wechsel bevor: Der CDU-Politiker Steffen Bilger soll das Amt des Bundesverkehrsministers übernehmen und folgt auf Patrick Schnieder. Bilger gilt als ausgewiesener Verkehrsexperte. Der Jurist gehörte viele Jahre dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages an und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Zuletzt war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Für die Straßenbau- und Infrastrukturbranche verbindet sich mit dem Wechsel vor allem die Erwartung, dass die angekündigten Investitionen nun zügig umgesetzt werden. Zu den wichtigsten Aufgaben des neuen Ministers zählen die Sanierung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie eine verlässliche Finanzierung von Erhalt, Ausbau und Neubau der Bundesfernstraßen. Auch die Modernisierung von Brückenbauwerken, die Digitalisierung der Infrastruktur sowie die effizientere Verwendung der Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen stehen weit oben auf der Agenda. Gleichzeitig bleibt die langfristige Finanzierung neuer Verkehrsprojekte eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre.

Für Ingenieurbüros, Bauunternehmen, Straßenbauverwaltungen und Kommunen dürfte daher insbesondere entscheidend sein, ob es gelingt, Planungsprozesse weiter zu beschleunigen und Investitionen schneller in konkrete Projekte zu überführen. Die Erwartungen an das Bundesverkehrsministerium sind entsprechend hoch – denn der Modernisierungsbedarf bei Straßen, Brücken und weiteren Verkehrsanlagen ist unverändert groß.

Peter Strohbach